Demokratie & Staat
Kommentar

Blinde Kuh

Von Hardy Koch
Wenn man sich innerhalb der SPD auf sozialdemokratische Werte beruft und dabei explizt einen Zusammenhang mit wirtschaftspolitischen Fragen herstellt, kann und darf uns das nicht kalt lassen.
Digitalisierung

5G-Getöse mit reichlich hohlem Klang

Von Rainer Fischbach
Das Verfahren erweckt den Eindruck, dass man in der Regierung doch nicht so richtig an die Devise »die Privaten können alles besser« glaubt und jetzt noch schnell die Mittel abgreift, um die durch sie gerissen Löcher zu stopfen.
Kommentar

Den Staat neu denken – weshalb eigentlich?

Von Hartmut Reiners
Debatten über Sinn und Zweck von staatlichen Regulierungen der Wirtschaft werden seit Jahren in Dauerschleife geführt. Dabei sollte eigentlich klar sein, dass die kapitalistische Marktwirtschaft ohne politische Regulierungen gar nicht funktionieren kann.
Niedergang der SPD

Woran die SPD leidet – und woran sie vermutlich untergeht

Von Heiner Flassbeck
Die SPD rutscht noch tiefer in die Krise. Schröder ist sicher unmittelbar schuld, aber letztlich tötet die ökonomische Sprachlosigkeit eine ruhmreiche Partei.
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – Die Grünen

Von Paul Steinhardt
Wer die EU erhalten will, muss den Euro reformieren. Was immer Sie auch wollen, Sie müssen wissen, was die Parteien zum Euro sagen, um bei der Europawahl der Partei Ihre Stimme geben zu können, die ihren Willen am besten befördert.
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – Die SPD

Von Paul Steinhardt
#EUROPAISTDIEANWORT, so das Motto der SPD. Ein Alleinstellungsmerkmal wird damit sicherlich nicht definiert. Liest man von Visionen, die sogar hinter denen der FDP zurückbleiben und ihre Antworten auf nicht gestellte Fragen, steht man vor einem Rätsel: Wer bloß wählt diese Partei?
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du’s mit dem Euro – Die AfD

Von Paul Steinhardt
Die AfD ist tatsächlich eine Alternative. Denn sie ist die einzige deutsche Partei, die EUROpa fundamental infrage stellt. Leider vermischt sie einiges Richtige mit vielem Falschem. Sie vermag sich daher nicht als eine Alternative für Deutschland zu empfehlen.
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – DIE LINKE

Von Paul Steinhardt
Für die LINKE ist der Erhalt der EU eine Frage von Krieg und Frieden. Jeder Kompetenztransfer zurück zu den Mitgliedsländern eine Kriegserklärung. Kein Wunder, dass in ihrem Wahlprogramm sich weder eine befriedigende Problemanalyse noch zielführende Reformvorschläge für den Euro finden.
Brexit

Die Kapitulation der Labour-Linken

Von Danny Nicol
Der Brexit hat deutlich gemacht, dass nicht nur der rechte Flügel von Labour sich dem Neoliberalismus unterworfen hat. Mit ihrem Plädoyer für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union, hat auch die Parteilinke vor dem Neoliberalismus kapituliert.
Seitevon 73

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